Web / Surf-Tipps

EU-Urheberrechtsreform wird zum Polit-Drama

Abgeordnete stoppen Reform vorerst - und berichten von massivem Druck bis hin zu Todesdrohungen

Die EU-Urheberrechtsreform wurde vorerst gestoppt - zur Freude insbesondere der Gegner des aktuellen Gesetzentwurfs. Die Diskussionen um die längst überfällige Reform sowie die Berichte einzelner Abgeordneter zeigen aber, wie verhärtet die Fronten sind.

Aber von vorne: Vor der Abstimmung am Donnerstag hatten sich Netzaktivisten auf der einen sowie Verlage und andere Großunternehmen eine jahrelange Schlammschlacht geliefert. Währenddessen wurden bei den EU-Institutionen Tausende Stellungnahmen eingereicht, Sitzungen abgehalten und Gesetzentwürfe überarbeitet. Bei der gestrigen Abstimmung haben nun eine ganze Reihe von Abgeordneten erhebliche Bedenken geäußert. Dadurch endete die Abstimmung mit 318 zu 278 Stimmen zugunsten der Gegner des Gesetzentwurfs. 31 Abgeordnete enthielten sich. Der Entwurf soll nun überarbeitet und dem Plenum im September erneut vorgelegt werden.

In mehrfacher Hinsicht ist Eile geboten. Denn die Reform ist längst überfällig. Die aktuelle Richtlinie stammt aus dem Jahr 2001 - das ist im Informationszeitalter eine Ewigkeit. Wie umkämpft die Reform ist, beweisen die Berichte einiger Abgeordneter, die im Vorfeld der Abstimmung massiv unter Druck gesetzt worden sein sollen - bis hin zu Todesdrohungen. Die Reform einer Richtlinie war allerdings schon zuvor ein echtes Polit-Drama.

Jan Treber

Quelle: "teleschau - der mediendienst"

Versenden Drucken

Weitere Artikel


Hier finden Sie mehr Webtipps und Themen aus Köln

Web

Ticketshop

Sicher Dir im Radio Köln Ticketshop die Tickets Deiner Wunschveranstaltung!

Anzeige
Zur Startseite