Auch vor Corona schon Haushaltsprobleme in Köln

(TS|Foto: Symbolbild) Wegen der Corona-Krise muss die Stadt mit Belastungen von über 430 Millionen Euro rechnen. Die Situation des Haushalts war aber schon ohne die Krise problematisch. Das zeigt ein Prüfungsbericht des Landes NRW. Der Bericht wurde schon vor der Krise erstellt.

Veröffentlicht: Montag, 13.04.2020 12:51

Die Stadt Köln müsse nach der Krise dringend mehr Geld einnehmen und zeitnah investieren, so Jörg Detjen von den Linken, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses.

„Das können Sie sich auch wie den eigenen Haushalt vorstellen. Wenn Sie gewisse Sachen im Haushalt nicht mehr reparieren, nicht erneuern, nicht die Wohnung streichen, keinen neuen Teppichboden reinlegen, dann wird es immer älter und dann werden Sie feststellen, ich muss jetzt aber was tun. Und wenn Sie kein Geld haben, haben Sie ein Problem. So ist es mit der Stadt Köln im Prinzip auch. Erneuerungen von Schulen, Erneuerungen von Straßen, etc. pp.“

Detjen schlägt vor, dass die Stadt grundsätzlich die Gewerbesteuer erhöhen sollte und sich so das Geld von großen Unternehmen zurückholt. Die Prüfer des Landes schlagen außerdem vor, die Abwassergebühren und die Grundsteuer zu erhöhen.