Entscheidung am Donnerstag: Bezirksvertretung stimmt über den Fall Blome ab

Hintergrund ist der Streit über die Frage, ob die Drehbrücke für Autos komplett gesperrt wird. Die Grünen monieren, Blome habe als zuständige Dezernentin einen entsprechenden Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt nicht durchgesetzt.

Das Vorgehen der BV, eine Dienstaufsichtsbeschwerde einzureichen, ist sehr ungewöhnlich und in Köln noch nicht vorgekommen. Falls eine Mehrheit zustande kommt und eine Beschwerde eingereicht würde, müsste die Kölner Oberbürgermeisterin über das Verfahren entscheiden.

Blome selber wollte sich nicht äußern. Die Verwaltung führt in einer Stellungnahme sinngemäß an, dass neben der Innenstadt auch der Stadtteil Porz betroffen sei. Deshalb seien letztlich nicht die jeweiligen Bezirksvertretungen zuständig, sondern der VA der Stadt Köln. Dort habe sich die Mehrheit gegen eine generelle Schließung der Drehbrücke entschieden.