Entscheidung über FC-Trainingsgelände nicht gekippt

(PR|Foto:Symbolbild) Die Entscheidung über die FC-Erweiterung am Donnerstag im Stadtrat wird wohl wie geplant stattfinden. Das hat die juristische Prüfung der Stadt Köln ergeben. 

© Stadt Köln

Die Kölner DIE GRÜNEN hatten eine Abstimmung der Bezirksvertretung über den Ausbau beanstandet und wollten, dass die Entscheidung Donnerstag verschoben wird. Sie hatten Formfehler bei der Abstimmung der Bezirksvertretung Lindenthal gesehen. So oder so habe die Bezirksvertretung aber Gelegenheit zur Stellungnahme gehabt, so die Stadt Köln. Sie sieht aufgrund dieser juristischen Einordnung also keine Hinderungsgründe für eine Behandlung des Themas im Rat.

Die Grünen hatten den Formfehler in der Abstimmung der Bezirksvertretung Lindenthal gesehen. Mit knapper Mehrheit hatte sie bei einer Sitzung, die über einen Stream im Internet übertragen wurde, in einer geheimen Wahl für den Ausbau gestimmt. Die Wahl sei aber fälschlicherweise nicht geheim gewesen, so DIE GRÜNEN. Eine Kamera habe die Hand der Bezirksbürgermeisterin bei der Unterschrift gefilmt. Ohne eine gültige Abstimmung der Bezirksvertretung könne Donnerstag im Rat nicht über den Ausbau abgestimmt werden, sagte die Partei.

Weitere Meldungen