Fahrverbote Ja oder Nein?
(SR|Symbolbild) Diesel-Fahrer in Aachen haben zumindest vorerst weiterhin freie Fahrt. So hat es das nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts am Mittwoch entschieden. Das OVG hat den Luftreinhalteplan für Aachen allerdings als rechtswidrig erklärt.
Veröffentlicht: Donnerstag, 01.08.2019 06:03
Das Urteil lässt sich offenbar ganz unterschiedlich interpretieren:
Es drohen jetzt nicht automatisch Fahrverbote in Köln, so Kölns Regierungspräsidentin Walsken. Man müsse rechtzeitig Abhilfe schaffen, wenn ein Grenzwert nicht eingehalten werde. Walsken sieht das Urteil als Chance, den Luftreinhalteplan für Köln noch einmal zu überarbeiten.
Remo Klinger von der Deutschen Umwelthilfe macht dagegen deutlich, die Situation in Köln sei viel dramatischer und Fahrverbote müssten kommen. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts hat Präzedenzcharakter auch für Köln, so Remo. „Nach den Werten die die Stadt mit der Luftbelastung hat, wird Köln kaum um Fahrverbote herumkommen."