Fahrverbote sollen verhindert werden
Veröffentlicht: Dienstag, 26.11.2019 06:37
(GL | Foto: Symbolbild) Der Streit um Dieselfahrverbote in Köln geht in die nächste Runde. Das Land geht gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zu Maßnahmen gegen Luftschadstoffe vor.
Es sei eine Revision eingelegt worden, teilte das NRW-Umweltministerium mit. Das OVG hatte im September entschieden, dass der für Köln entwickelte Luftreinhalteplan rechtswidrig sei. Aus Sicht des Gerichts müssten nach jetzigem Stand auch Fahrverbote für bestimmte Dieselfahrzeuge in dem Plan beinhaltet sein.
Fahrverbote will das Land aber verhindern. Frühestens im Frühjahr nächsten Jahres könne eine überarbeitete Version des Luftreinhalteplanes erstellt werden, so das Land.
