
© Radio Köln
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Polizeipräsident Schnabel hat das Verbot mit deutlichen Anhaltspunkten für eine Verschärfung der Sicherheitslage begründet. Das Verbot sei aus polizeilicher Sicht unausweichlich, obwohl die Versammlungsfreiheit eines der höchsten Güter in unserer Demokratie sei. Auch weitere strenge Auflagen an die pro-palästinensischen Demonstrierenden reichen aus Polizeisicht nicht. Angemeldet wurde die Kundgebung von der Palästinensischen Gemeinde Köln. Diese kann per Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht noch versuchen das Verbot zu kippen. Stattfinden wird aber definitiv die Solidaritätskundgebung für Israel, ab 14:30 auf dem Heumarkt.
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