50.000 Menschen in Berlin gegen Gaza-Krieg auf der Straße

Berlin (dpa) - Zehntausende Menschen haben in Berlin gegen die israelische Kriegsführung im Gazastreifen protestiert. Am Nachmittag zogen nach Schätzung der Polizei etwa 50.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom Roten Rathaus zu einer Kundgebung am Großen Stern im Tiergarten. Auch in Düsseldorf gingen mehrere Tausend Menschen auf die Straße, um auf die Situation der Palästinenser im Gazastreifen aufmerksam zu machen. 

Bei diesen beiden Demonstrationen lief nach Polizeiangaben zunächst alles friedlich – anders als bei einer kleineren Gaza-Demo mit etwa 1.200 Menschen in Berlin-Kreuzberg. Sie wurde nach Angaben der Polizei wegen Straftaten aufgelöst. Einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht abzogen, hielt die Polizei zeitweise fest. Dabei sei es zu einem medizinischen Notfall bei einer Person gekommen, ergänzte die Polizei in sozialen Netzwerken. Sie hat nach eigenen Angaben im ganzen Berliner Stadtgebiet etwa 1.800 Beamte im Einsatz.

Breites Bündnis hat aufgerufen

Zu der großen Demonstration in der Berliner Innenstadt hatte ein Bündnis von etwa 50 Gruppen aufgerufen, darunter propalästinensische Gruppen, Medico International, Amnesty International und die Partei Die Linke. Gefordert wurde unter anderem ein sofortiger Stopp deutscher Waffenexporte an Israel, Zugang für humanitäre Hilfe nach Gaza sowie EU-Sanktionen gegen Israel. 

In Berlin-Mitte hielt zum Auftakt auch die Linken-Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner eine kurze Rede. Sie sprach von einem Völkermord in Gaza und von einer Mitschuld der Bundesregierung. «Kanzler und Minister reden, aber sie handeln nicht. Sie sprechen von 'Staatsräson', während Krankenhäuser in Schutt und Asche gelegt werden. Sie schweigen zum Völkermord – und machen sich mitschuldig.»

Schwerdtner betonte, die Kritik richte sich gegen die israelische Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. «Aber unsere Solidarität gilt den Menschen – in Palästina wie in Israel, die sich gegen die extrem rechte Regierung stellen», sagte die Linken-Vorsitzende. Sie forderte «die Freilassung der Geiseln und aller politischen Gefangenen».

Israelische Regierung weist Kritik zurück

Die israelische Regierung weist den Vorwurf des Völkermords strikt zurück. Auslöser des Gazakriegs war der Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023, bei dem etwa 1.200 Menschen getötet und mehr als 250 Geiseln in den Gazastreifen verschleppt wurden. Die israelische Regierung reagierte mit großflächigen Bombardements und einer Bodenoffensive. Tausende Menschen wurden getötet. 

Internationale Organisationen und die Vereinten Nationen haben für Teile des Gazastreifens eine Hungersnot erklärt und immer wieder direkt Israels Abriegelung des Gebiets für den Mangel an Nahrung verantwortlich gemacht. Israels Regierung sagt dagegen, es würden ausreichend Lebensmittel in den Gazastreifen gebracht und wirft der Hamas vor, humanitäre Hilfe abzugreifen.

Viele rote Fahnen

Auf der Großdemo in Berlin-Mitte wurde in Sprechchören «Free, free Palestine», «Viva Palestina» und «Hoch die internationale Solidarität» skandiert. Auf Plakaten waren Forderungen wie «Gaza – Stoppt das Massaker», «Nie wieder für alle» und «Freiheit für Palästina» zu sehen. Viele trugen rote Fahnen und palästinensische Flaggen. Von einer Bühne ermahnte ein Organisator die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, keine Zeichen verbotener Organisationen zu zeigen und keine Sprüche zu skandieren, die ein Einschreiten der Polizei zur Folge hätten.

Den Vorwurf des Völkermords erhebt auch der jüdische Musiker Michael Barenboim, einer der Initiatoren der Demonstration. «'All Eyes on Gaza' hat das Ziel, den Protest gegen den Völkermord in Gaza auf der Straße sichtbar zu machen», sagte Barenboim dem Sender rbb. «Ich halte das jetzt nicht für eine drastische Beschreibung, denn das ist der Begriff, den fast alle Menschenrechtsorganisationen, fast alle Experten benutzen.»

Kundgebung bis in den Abend hinein

Die Kundgebung am Großen Stern im Tiergarten soll sich bis in den Abend ziehen. Barenboim soll dort auftreten, ebenso wie die Hiphopper K.I.Z. und Pashanim. 50.000 Menschen hatte auch die bisher größte Gaza-Demonstration in Berlin. Die Veranstalter hatten die Erwartung, dass die Zahl übertroffen wird.