Bundesinnenministerin beim Verfassungsschutz in Köln
Veröffentlicht: Montag, 12.08.2024 15:59
(FW|DD) "Der islamistische Terrorismus bleibt eine hohe Gefahr für Deutschland." Das sagte Bundesinnenministerin Faeser bei ihrem Besuch im Bundesamt für Verfassungsschutz.

Die SPD-Politikerin forderte dabei erneut mehr Kompetenzen für die deutschen Sicherheitsbehörden, zum Beispiel die KI-unterstützte Gesichtserkennung. Faeser sagte, "ja, die Gesichtserkennung ist ein Eingriff in die Persönlichkeitsrechte", aber deshalb müsse eine gesetzliche Regelung her, um dieses Mittel auch im Kampf gegen Terrorismus wirksam einsetzen zu können.
Beim Inlandsnachrichtendienst hatte sich Faeser zuvor ein Sicherheitsbriefing für Deutschland abgeholt:
"Auch unser Land steht im Fokus von dschihadistischen Organisationen – vor allem des IS und seines aktuell gefährlichsten Ablegers ISPK."
Aber auch sich oftmals weitgehend allein radikalisierende islamistische Einzeltäter seien eine jederzeit bestehende Gefahr, betonte Faeser. Man lasse sich nicht einschüchtern, nehme die Bedrohung aber sehr ernst.