Das bedeutet die Ausgangsbeschränkung für Köln
Henriette Reker sprach "von einem schweren Tag für Köln" und "der letzten starken Maßnahme" im Kampf gegen die Pandemie. Seit dem Mittag steht fest: Köln bekommt eine Ausgangsbeschränkung - sie gilt ab Samstag 17.04 um Mitternacht. Was sie bedeutet, erfahrt ihr hier.
Veröffentlicht: Freitag, 16.04.2021 12:02
Wie definiert sich die Beschränkung?
Die Verfügung sieht vor, dass in Köln Menschen täglich zwischen 21 Uhr und 5 Uhr nur noch aus triftigen Gründen auf der Straße unterwegs sein dürfen.
Wer darf dennoch in der Stadt unterwegs sein?
Ausgenommen sind medizinische Notfälle oder der Weg zur Arbeit. Die Begleitung von sterbenden oder schwer kranken Personen ist ebenfalls ausgenommen. Auch die wichtige Versorgung von Tieren ist weiterhin erlaubt - das umfasst auch das Gassi-Gehen.
Darf ich noch einkaufen?
Ab 21 Uhr ist der Einkauf nicht mehr erlaubt. Die Stadt geht davon, dass sich auch die Supermärkte darauf einstellen werden und bereits um 21 Uhr schließen.
Was ist das Ziel der Ausgangsbeschränkung?
Die privaten Kontakte sollen weiter reduziert werden, vor allem Treffen zuhause in den eigenen vier Wänden. Auch illegale Partys werden zunehmend zum Problem, so Reker.
Wer kontrolliert die Maßnahme?
Über 450 Polizistinnen und Polizisten sollen die Ausgangsbeschränkung in Köln in der Nacht kontrollieren. Auch das Ordnungsamt ist im Einsatz. Verstöße sollen mit Augenmaß gehandhabt werden, so Polizeipräsident Jacob. Nicht-Belehrbare erwartet dennoch ein Bußgeld von 250€.
Warum darf der Krisenstab über die Beschränkung entscheiden?
Zwar entscheiden Bundestag und Bundesrat erst in der nächsten Woche über das geplante Infektionsschutzgesetz, doch hat das Land NRW bereits am Donnerstag entschieden, dass der Kölner Krisenstab eine nächtliche Ausgangssperre beschließen darf.
Wie lang soll die Ausgangsbeschränkung gelten?
Das ist aktuell noch ungeklärt. Henriette Reker sagte, die Ausgangsbeschränkung sei nicht an eine Inzidenz gekoppelt. Wann die Beschränkung aufgehoben wird liegt also an der Gesamtsituation, also zum Beispiel auch an der Situation auf den Kölner Intensivstationen.
Fährt die KVB nach 21 Uhr noch?
Ja. Allerdings soll der Nachtverkehr der KVB ab nächster Woche an den Wochenenden eingestellt werden.
Gilt die Beschränkung auch in den Nachbarstädten?
Auch Leverkusen und der oberbergischer Kreis verhängen ab Samstag eine Ausgangsbeschränkung.