Digitalabgabe: Warum sie für Medien und Kultur wichtig ist

Große Tech-Konzerne wie Google und Co. profitieren massiv von journalistischen, kulturellen und kreativen Inhalten, ohne selbst welche zu schaffen. Ob Suchmaschinen oder KI-Tools wie ChatGPT – sie generieren Milliardenumsätze, indem sie Inhalte nutzen, die von anderen produziert wurden. Die Bundesregierung plant daher eine Digitalabgabe, um einen Teil dieser Gewinne zurück in die deutsche Medien- und Kreativlandschaft fließen zu lassen. Medienminister Nathanael Liminski (CDU) aus Nordrhein-Westfalen betont: "Wir brauchen die Digitalabgabe." Sie sei ein klares Signal an die Tech-Konzerne, dass ihre wirtschaftliche Macht nicht zulasten des unabhängigen Journalismus und der kulturellen Vielfalt gehen dürfe.

Wie soll die Digitalabgabe funktionieren?

Die Abgabe soll zweckgebunden sein und direkt der Finanzierung von Kreativ- und Medienprojekten dienen. Liminski erklärt, dass bewusst eine Abgabe und keine Steuer im Koalitionsvertrag festgelegt wurde, um sicherzustellen, dass die Mittel nicht im allgemeinen Haushalt versickern. Stattdessen sollen Künstler, Autoren, Verlage und andere Medienschaffende gezielt unterstützt werden. Die genaue Höhe der Abgabe steht noch nicht fest, jedoch geht es um Milliardenbeträge, die von den Plattformen generiert werden. Ein zentraler Punkt ist dabei die Gewährleistung der Staatsferne bei der Mittelverwendung. Die Abgabe soll der gesamten Kreativlandschaft zugutekommen und nicht willkürlich für bestimmte Förderungen eingesetzt werden.

Herausforderungen und internationaler Widerstand

Die Einführung der Digitalabgabe ist nicht ohne Hürden. Besonders die USA, die enge Verbindungen zur Big-Tech-Industrie haben, sehen die Pläne kritisch und drohen mit handelspolitischen Gegenmaßnahmen. Liminski fordert jedoch eine klare Haltung: "Die Selbstbehauptung Europas darf nicht zur Verhandlungsmasse in Zollverhandlungen werden." Deutschland steht zudem im europäischen Kontext unter Zugzwang. Länder wie Österreich und Dänemark haben bereits ähnliche Modelle eingeführt. Liminski sieht die Bundesrepublik in der Pflicht, nachzuziehen und die digitale Souveränität Europas zu stärken.

Verteilung der Mittel

Die konkrete Verteilung der Einnahmen an Künstler, Journalisten und Medienhäuser ist laut Liminski noch eine juristische Herausforderung. "Der erste Schritt ist, die Abgabe einzusammeln. Die Plattformen müssen ihrer Verantwortung gerecht werden", sagt er.

Ein zentraler Punkt ist die Gewährleistung der Staatsferne bei der Mittelverwendung. Liminski betont, dass die Abgabe nicht willkürlich für bestimmte Förderungen eingesetzt werden darf, sondern der gesamten Kreativlandschaft zugutekommen soll. Im europäischen Kontext sieht er Deutschland in der Pflicht, nachzuziehen. Länder wie Österreich und Dänemark hätten bereits ähnliche Modelle eingeführt.

Warum die Digitalabgabe wichtig ist

Die Dringlichkeit der Digitalabgabe wird durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) noch verstärkt. Plattformen ziehen immer mehr Werbeeinnahmen auf sich, während Inhalte oft nur noch in Form von Zusammenfassungen konsumiert werden. Die Urheber der Inhalte bleiben dabei unsichtbar. "Plattformen müssen ihrer Verantwortung gerecht werden", fordert Liminski. Die Digitalabgabe soll dazu beitragen, die Vielfalt der Medien- und Kreativwirtschaft zu sichern und die Abhängigkeit von großen Tech-Konzernen zu reduzieren. Im kommenden Jahr soll der Bundestag über das Gesetz abstimmen

Autoren: Joachim Schultheis & José Narciandi