Köln hebt Fahrverbote auf
Veröffentlicht: Mittwoch, 08.07.2020 18:39
(PR | Symbolbild) Da sind einige Kölner noch mal soeben an einem Fahrverbot fürs zu schnelle Fahren vorbeigekommen. Die Stadt hat am Mittwoch mitgeteilt, dass sie die seit Ende April verhängten Fahrverbote aufhebt.
Der Grund ist, dass das Bundesverkehrsministerium jetzt mitgeteilt hat, dass die Änderungen des Bußgeld-Katalogs vom 28. April doch nicht gelten. Das heißt, die Fahrverbote auf der Grundlage des neuen Bußgeldkatalogs sind nicht rechtskräftig. Die Autofahrer bekommen also ihren Führerschein wieder. Es sei denn, sie hätten auch ein Fahrverbot auf der Grundlage des alten Bußgeldkatalogs bekommen.
Die Verschärfung hatte in den vergangenen Wochen nicht nur in Köln zu einer Flut von Fahrverboten wegen zu schnellen Fahrens geführt. Innerhalb von zwei Monaten wurden mehr als 3.300 Verstöße festgestellt. Im Gesamtjahr 2019 waren es insgesamt „nur“ 2.517.
Die Stadt hat schon am Dienstag die ersten Führerscheine zurückgegeben. Wie man mit den Fahrverboten umgeht, die bereits rechtskräftig geworden sind, ist noch unklar. Da wartet die Stadt noch auf eine Entscheidung der Ministerien.
