Kölner Großprojekte auf dem Prüfstand
Veröffentlicht: Donnerstag, 18.08.2022 07:00
(GL|Symbolbild) Oper, Ost-West-Achse, Historische Mitte. Die Stadt Köln hat in Sachen Bauen in den nächsten Jahren viel vor. Droht einigen dieser Kölner Großbaustellen das Aus oder werden sie zumindest auf Eis gelegt? Der am Mittwoch im Stadtrat vorgelegte Haushaltsplanentwurf hat eine Debatte darüber losgetreten. Die Kölner SPD fordert ein Stoppschild für Großprojekte. Die Großbauten dürften nicht länger ein Fass ohne Boden im Kölner Haushalt sein. Konkrete Vorschläge macht die SPD aber nicht.
Die Kölner Stadtspitze wird der Politik eine Liste von Großprojekten vorlegen. Sie kommen angesichts der knappen Haushaltslage auf den Prüfstand, so Oberbürgermeisterin Reker.
Die Stadt müsse dann entscheiden, welche Projekte überhaupt realisiert werden können, nach hinten verschoben oder sogar gestoppt werden sollen. Mit Einsparungen bei Großprojekten könnte der städtische Haushalt in den nächsten Jahren stabilisiert werden.
Die Grünen gehen in ihrer Reaktion auf die Finanzplanungen der Stadt nicht auf die Überprüfung von Großprojekten ein. Sie loben, dass der Haushaltsentwurf steigende Investitionen beim Klimaschutz vorsieht. Oberbürgermeisterin Reker erklärte, dass am Schulbau aber nicht gespart werden soll. Corona-Pandemie, Ukrainekrieg und Energiekrise führen alleine in den nächsten drei Jahren zu einem Minus von über 600 Millionen Euro. Ob es dabei bleibt, sei völlig unklar, so die für die Stadtfinanzen zuständige Kämmerin Diemert.
