Mützenich bekräftigt Koalitionsvertrag
Veröffentlicht: Dienstag, 04.06.2019 19:12
(SR | Foto:Symbolbild) Die Große Koalition in Berlin bleibt bestehen. Der kommissarische Kölner SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich am Dienstag eindeutig zum Koalitionsvertrag bekannt.
Die Union hatte nach dem Rückzug von Andrea Nahles und den Turbulenzen in der SPD ein Bekenntnis zur GroKo gefordert.
Schon am Freitag werde der Bundestag über wichtige Gesetzesentwürfe debattieren, sagt Mützenich. Das zeige, wie ernsthaft und konzentriert die SPD auch weiterhin diesen Koalitionsvertrag bearbeiten werde.
Der Kölner Mützenich ist das dienstälteste Vorstandsmitglied der SPD. Er hat das Amt des Fraktionschefs übergangsweise übernommen. Unterstützt wird er dabei vor allem von den Kölner Jusos. Sie bedauern, dass Mützenich nicht für das Amt kandidieren will.
